Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 17.02.2000 - I ZB 33/97

  Bücher für eine bessere Welt; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 04.10.2000 - 32 W (pat) 8/00

  Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind solche Zeichen von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr (unter anderem) zur Bezeichnung der Beschaffenheit oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können (vgl BGH WRP 2000, 1140, 1141 - Bücher für eine bessere Welt).
• BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98

  LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 04.10.2000 - 32 W (pat) 8/00

  Dabei nimmt der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in der Regel so auf wie es ihm entgegentritt und unterzieht es keiner analysierenden Betrachtungsweise (BGH WRP 2000, 741 - Logo mwNachw).

• BPatG, 08.03.2005 - 27 W (pat) 143/04
  Die Bezeichnung wird daher entgegen der Auffassung der Anmelderin nicht anders als in dem werbeüblich personifizierenden Sinne von Hard- und Software verstanden, die den Betreibern das Management der betreffenden konkreten Studioarten ermöglichen (vgl.30 W (pat) 40/00 - BARCODE Manager; 32 W (pat) 8/00 - Wellness-Manager; 30 W (pat) 114/98 - SmartManager).
• BPatG, 17.06.2003 - 33 W (pat) 38/03
  "Wellness" im Sinne von "Gesundheit" oder "Fitness" ist ein ebenfalls aus dem Englischen stammender Begriff, der in die deutsche Sprache in Wortverbindungen wie "Wellnesshotel" oder "Wellnessprogramm" eingegangen ist (Wahrig, Fremdwörter-Lexikon 1999, S 999 - vgl auch BPatG 33 W (pat) 137/99 - Art of Wellness products; BPatG 32 W (pat) 159/01 - Welcom to Wellness; BPatG 32 W (pat) 8/00 - Wellness-Manager; HABM, R0686/00-4 - wellness world und HABM, R0594/00-3 - WellnessCare).